Wann eine Änderung zu prüfen ist
Der Umfang der Genehmigungen hängt von den tatsächlichen Parametern des Vorhabens und von den Bedingungen der geltenden Entscheidungen ab. Wichtig sind die projektierte Kapazität, die verwendeten Rohstoffe, die Emissionsmenge, die Art der Absaugung, die Lautstärke der Anlagen, die Betriebszeit, die anfallenden Abfälle und der damit verbundene Verkehr.
Eine Umweltprüfung empfehlen wir insbesondere bei:
- der Installation einer neuen Produktionslinie, Lackieranlage, eines Ofens, Kessels, Brechers, einer Filteranlage oder zentralen Absaugung,
- einer Erhöhung der Produktionskapazität, des Verbrauchs von Brennstoffen, chemischen Stoffen oder organischen Lösungsmitteln oder bei der Einführung eines Nachtbetriebs,
- dem Bau eines neuen Auslasses, der Verlegung von Außenanlagen, einer Zunahme des Verkehrs oder einer Änderung der Art des Umgangs mit Abfällen.
Die neue Technologie ist mit dem bestehenden Betrieb und dem genehmigten Zustand zu vergleichen. Die gültige Betriebsgenehmigung, die Betriebsordnung, die integrierte Genehmigung oder die UVP-Dokumentation können konkrete Kapazitäten, Materialien, Auslässe und verbindliche Bedingungen enthalten.
Welche Bereiche eine Technologieänderung beeinflusst
Die Tabelle lässt sich seitlich verschieben.
| Bereich | Was zu beurteilen ist | Mögliche geforderte Unterlage |
|---|---|---|
| Luft | Kapazität, Emissionen, Rohstoffe, Absaugung, Auslässe und Filterung | Gutachten, Ausbreitungsstudie, Änderung der Betriebsgenehmigung |
| Lärm | Maschinen, Ventilatoren, Kühlung, Kompressoren, Manipulation und Verkehr | Lärmstudie, Entwurf von Lärmschutzmaßnahmen |
| Abfälle | Arten, Kategorien und Mengen der Abfälle, Art der Sammlung und Übergabe | Aktualisierung der Aufzeichnungen und Betriebsverfahren |
| UVP | Änderung von Kapazität, Technologie, Umfang oder Betriebsweise | Anzeige des Vorhabens, Feststellungsverfahren |
| Baugenehmigung | Auslässe, Fundamente, Durchbrüche, Anbauten und Außenanlagen | Projektdokumentation, JES |
| Integrierte Vermeidung | Änderung der Anlage oder ihrer Betriebsparameter | Meldung der Änderung, Änderung der integrierten Genehmigung |
Luft: maßgeblich sind die Einstufung der Quelle und der Umfang der Änderung
Der erste Schritt ist die Einstufung der Technologie nach dem Gesetz Nr. 201/2012 Sb. über den Schutz der Luft. Bei gelisteten stationären Quellen ist zu prüfen, ob die neue Technologie der gültigen Betriebsgenehmigung entspricht.
Eine Änderung der Genehmigung kann bei einer Erhöhung der projektierten Leistung oder Kapazität, beim Entstehen neuer Emissionen, bei einer Änderung der verwendeten Rohstoffe, bei einer Anpassung der Abscheidung oder bei einer Änderung der Art der Ableitung der Abgase erforderlich sein.
Ein neuer Auslass muss durch technische Parameter beschrieben werden. Das Projekt sollte seine Höhe, seinen Durchmesser, den Volumenstrom, die Temperatur, die Austrittsgeschwindigkeit, die Betriebszeit, die angeschlossenen Anlagen und die voraussichtlichen Schadstoffe angeben.
Bei einer Änderung der Betriebsgenehmigung wird in der Regel kein Gutachten verlangt, sofern es nicht zu einer Erhöhung der projektierten Leistung, der Kapazität oder der Emissionen kommt. Bei Quellen, die in Spalte A der Anlage Nr. 2 des Gesetzes gekennzeichnet sind, wird bei einer Erhöhung der Leistung, der Kapazität oder der Emissionen eine Ausbreitungsstudie für Stoffe mit festgelegtem Immissionsgrenzwert vorgelegt.
Bei Technologien, die organische Lösungsmittel verwenden, ist der projektierte Verbrauch für die jeweilige Tätigkeit oder technologische Einheit zu bewerten. In die Bilanz können auch weitere im selben Areal betriebene Anlagen einfließen.
Lärm: riskant sind sowohl Maschinen als auch Hilfsanlagen
Bedeutende Lärmquellen sind häufig Ventilatoren, Kompressoren, Vakuumpumpen, Kühlaggregate, Hydraulikaggregate, Auslässe, die Verladung von Material und der Lkw-Verkehr. Wichtig sind ihre Lage zu den nächstgelegenen Wohngebäuden und der voraussichtliche Betrieb zur Tages- und Nachtzeit.
Für Lärm aus stationären Quellen wird der hygienische Grenzwert im geschützten Außenraum aus einem Grundpegel von 50 dB und den entsprechenden Korrekturen bestimmt. Für die Nachtzeit gilt beim geschützten Außenraum von Gebäuden eine Korrektur von −10 dB. Bei einer üblichen stationären Quelle ergibt sich somit in der Regel ein Grenzwert von 50 dB am Tag und 40 dB in der Nacht. Bei nachgewiesener Tonhaltigkeit wird eine weitere Korrektur von −5 dB angewandt.
Die Tagesbewertung erfolgt für die acht zusammenhängenden lautesten Stunden, die Nachtbewertung für die lauteste einzelne Stunde. Einzelheiten regelt die Regierungsverordnung Nr. 272/2011 Sb..
Für die Erstellung einer Lärmstudie empfiehlt es sich, vom Lieferanten der Technologie den Schallleistungspegel LWA, die Lautstärke der einzelnen Betriebsmodi und Angaben zu tonalen oder impulshaltigen Anteilen zu verlangen. Eine Angabe zum Schalldruckpegel muss um die Entfernung und die Messbedingungen ergänzt werden.
Die Lärmstudie sollte auch die bestehenden Quellen im Areal einbeziehen. Der resultierende Pegel an einem geschützten Gebäude entsteht durch das Zusammenwirken der neuen Technologie, der bestehenden Anlagen, der Manipulation und des innerbetrieblichen Verkehrs.
Abfälle: Eine Technologieänderung schlägt sich in den Aufzeichnungen nieder
Eine neue Technologie kann Altöle, Kühlschmierstoffe, Filter, Schlämme, Sorbentien, verunreinigte Verpackungen, Produktionsausschuss oder Staub aus Abscheideanlagen erzeugen. Jeder Abfall muss nach Art und Kategorie korrekt eingestuft und in einer seinen Eigenschaften entsprechenden Weise gesammelt werden.
Laufende Aufzeichnungen werden auch bei geringerem Abfallaufkommen geführt. Die jährliche Meldung der zusammenfassenden Daten wird bis zum 28. Februar des Folgejahres abgegeben, wenn der Erzeuger im vorangegangenen Kalenderjahr mehr als 600 kg gefährliche Abfälle oder mehr als 100 Tonnen sonstige Abfälle erzeugt oder selbst behandelt hat.
Eine Technologie zur Verarbeitung von Abfällen, die von anderen Stellen übernommen wurden, erfordert eine besondere Beurteilung. Ein solcher Betrieb kann der Genehmigung einer Anlage zur Abfallbehandlung nach dem Gesetz Nr. 541/2020 Sb. über Abfälle unterliegen.
Die UVP wird auch bei der Änderung eines bestehenden Betriebs geprüft
Maßgeblich ist die Einstufung des Vorhabens nach Anlage Nr. 1 des Gesetzes Nr. 100/2001 Sb. über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Beurteilt werden die Kapazität, der Umfang, die verwendete Technologie, die Betriebsweise und mögliche erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt.
Bei einem bestehenden Areal ist es wichtig, die ursprüngliche UVP-Anzeige, das Ergebnis des Feststellungsverfahrens oder die verbindliche Stellungnahme ausfindig zu machen. Die vorgeschlagene Änderung wird mit den Parametern des zuvor beurteilten Vorhabens verglichen.
Das UVP-Verfahren kann bei einer erheblichen Kapazitätserhöhung, einer Erweiterung der Produktionsfläche, einer Änderung der Technologie, einer Erhöhung des Lösungsmittelverbrauchs, einer Ausweitung der Abfallbehandlung oder beim Entstehen neuer Verkehrs- und Emissionsauswirkungen relevant sein.
JES und Baugenehmigung
Erfordert die Technologieänderung eine Genehmigung nach dem Baugesetz, kann es notwendig sein, eine Einheitliche Umweltstellungnahme – JES einzuholen. Das betrifft zum Beispiel neue Auslässe, Fundamente, bauliche Durchbrüche, Anbauten oder technologische Außenanlagen.
Die gesetzliche Frist für die Erteilung der JES beträgt höchstens 60 Tage ab Einreichung eines vollständigen Antrags. In einem besonders komplexen Fall kann sie um höchstens weitere 30 Tage verlängert werden. Bei einer Aufforderung zur Behebung von Mängeln des Antrags wird der Fristlauf unterbrochen.
Die Geschwindigkeit des Verfahrens wird maßgeblich von der Qualität des Projekts und von der Übereinstimmung der technischen Angaben in allen vorgelegten Dokumenten beeinflusst. Einzelheiten regelt das Gesetz Nr. 148/2023 Sb. über die Einheitliche Umweltstellungnahme.
Betriebe mit integrierter Genehmigung
Der Betreiber einer Anlage im Regime der integrierten Vermeidung muss der Landesbehörde (Krajský úřad) jede geplante Änderung der Nutzung, der Betriebsweise oder des Umfangs der Anlage melden, die Folgen für die Umwelt haben könnte.
Die Behörde bewertet anschließend, ob die Änderung eine Anpassung der integrierten Genehmigung erfordert und ob sie den Charakter einer wesentlichen Änderung hat. Die Installation einer Technologie sollte daher mit ausreichendem Vorlauf vor dem geplanten Betriebsbeginn behandelt werden.
Die Regeln legt das Gesetz Nr. 76/2002 Sb. über die integrierte Vermeidung fest.
Was vor der Bestellung der Technologie vorzubereiten ist
Der Lieferant sollte Parameter garantieren, die für die Projektierung und die Genehmigungsverfahren verwendbar sind. Dazu gehören die Produktionskapazität, der Rohstoffverbrauch, Emissionsparameter, die Menge der abgesaugten Luft, Anforderungen an die Filterung, die Lautstärke und die Arten der anfallenden Abfälle.
Die Projektdokumentation, technische Datenblätter, Studien und Anträge müssen mit derselben Kapazität, derselben Betriebszeit und derselben technischen Lösung arbeiten. Abweichende Angaben führen in der Regel zu Aufforderungen zur Ergänzung und zu einer Verlängerung des Verfahrens.
Was Sie uns senden können und was wir prüfen
Für die erste Prüfung können Sie uns senden:
- eine Beschreibung des bestehenden und des geplanten Betriebs, eine Aufstellungszeichnung, die Projektdokumentation und technische Datenblätter,
- stündliche und jährliche Kapazitäten, die Betriebszeit, den Verbrauch von Rohstoffen, Brennstoffen und chemischen Stoffen, Parameter der Auslässe, Emissionen, die Lautstärke und den Verkehr,
- die gültige Betriebsgenehmigung, die Betriebsordnung, die integrierte Genehmigung, die UVP-Dokumentation, die JES und eine Übersicht der anfallenden Abfälle.
Wir prüfen die geplante Änderung unter dem Gesichtspunkt von Luftschutz, Lärm, Abfällen, UVP, JES und integrierter Vermeidung. Wir bestimmen die für die Behörden erforderlichen Unterlagen und weisen auf Angaben hin, die vor dem Abschluss des Vertrags mit dem Lieferanten der Technologie ergänzt werden sollten.
Eine Übersicht verwandter Tätigkeiten finden Sie auf der Seite NATURCHEM Dienstleistungen.
Zugehörige Rechtsvorschriften
Gesetz Nr. 201/2012 Sb. über den Schutz der Luft
Gesetz Nr. 541/2020 Sb. über Abfälle
Gesetz Nr. 100/2001 Sb. über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Gesetz Nr. 148/2023 Sb. über die Einheitliche Umweltstellungnahme