Die Grundregel: Ist die Quelle in Anlage Nr. 2 aufgeführt?
Das Luftschutzgesetz teilt stationäre Quellen in solche, die in Anlage Nr. 2 aufgeführt sind, und solche, die in dieser Anlage nicht aufgeführt sind.
Für Betreiber ist eine einfache Regel entscheidend:
Fällt eine stationäre Quelle unter einen der Codes der Anlage Nr. 2 des Gesetzes Nr. 201/2012 Sb., handelt es sich um eine genehmigungspflichtige (gelistete) stationäre Quelle, und ihr Betrieb erfordert eine Betriebsgenehmigung der Landesbehörde (Krajský úřad).
Es genügt also nicht festzustellen, ob die Anlage „etwas über den Schornstein ausstößt“. Entscheidend ist die genaue Einstufung der Technologie nach der Anlage Nr. 2 des Gesetzes Nr. 201/2012 Sb..
Benötigen Sie Unterstützung bei der Erstellung des Antrags und der fachlichen Unterlagen? Den Umfang beschreiben wir auf der Seite Betriebsgenehmigung für eine stationäre Quelle.
In der Praxis: Der häufigste Fehler besteht darin, die Genehmigung erst nach der Installation der Technologie anzugehen. Die Einstufung der Quelle sollte bereits bei der Auswahl der Anlage geprüft werden, weil sie Projekt, Abluftkamin, Schornstein, Filtration, Messstelle und weitere Genehmigungsunterlagen beeinflussen kann.
Vorsicht bei den Spalten A, B und C
Die Anlage Nr. 2 enthält bei den einzelnen Quellen auch die Spalten A, B und C.
Diese bestimmen jedoch nicht, ob eine Quelle gelistet ist.
Ist eine Technologie unter einem bestimmten Code der Anlage Nr. 2 aufgeführt, handelt es sich um eine gelistete Quelle, unabhängig davon, ob in Spalte A, B oder C ein Kreuz steht.
Die Spalten haben eine andere Bedeutung:
- A kennzeichnet Quellen, für die unter den festgelegten Bedingungen eine Ausbreitungsstudie erforderlich ist,
- B steht im Zusammenhang mit Kompensationsmaßnahmen,
- C bedeutet die Anforderung einer Betriebsordnung als Bestandteil der Betriebsgenehmigung.
Das ist beispielsweise bei einigen Oberflächenbehandlungen sehr wichtig, bei denen die Spalten leer sein können, die Technologie aber dennoch unter einen Code der Anlage Nr. 2 fällt und eine Betriebsgenehmigung benötigt.
Wie der Code der Quelle richtig bestimmt wird
Nach dem Gesetz wird eine Quelle vor allem nach der Art der Tätigkeit oder der Art der technischen Einheit und nach den gesamten Auslegungsparametern eingestuft, sofern diese für den jeweiligen Code festgelegt sind.
Zuerst muss man also genau wissen, was die Technologie tut.
Eine Bezeichnung wie:
„Produktionslinie“,
„Lackiererei“,
„Kessel“,
„Schleiferei“
oder „Recycling“
genügt nicht.
Für die richtige Einstufung kann es beispielsweise erforderlich sein, Folgendes zu kennen:
- die gesamte Nennwärmeleistung (Feuerungswärmeleistung),
- die elektrische Leistungsaufnahme der Technologie,
- die Auslegungskapazität in t/Jahr, t/Tag oder m³/Tag,
- den Verbrauch organischer Lösemittel,
- das Volumen der technologischen Bäder,
- die Größe der Lagerhalden,
- die Brennstoffart,
- die Art des verarbeiteten Materials,
- die Art der Emissionsableitung,
- die Anzahl der technologischen Einheiten im Betrieb.
Erst anhand dieser Angaben lässt sich zuverlässig bestimmen, ob die Technologie unter einen bestimmten Code der Anlage Nr. 2 fällt.
Maßgeblich ist der Auslegungsparameter, nicht nur die tatsächliche Produktion
Ein weiterer häufiger Fehler ist das Argument:
„Wir produzieren aber gar nicht so viel.“
Das muss für die Einstufung nicht entscheidend sein.
Bei zahlreichen Codes der Anlage Nr. 2 arbeitet das Gesetz mit der gesamten Auslegungskapazität, der Auslegungsleistung, dem Auslegungsverbrauch oder der Nennwärmeleistung.
Ist eine Linie beispielsweise technisch für eine höhere Kapazität ausgelegt, kann ihre Einstufung nicht automatisch allein aus der aktuell niedrigen Produktion abgeleitet werden.
Das ist vor allem bei neuen Anlagen wichtig, die in den ersten Jahren nur teilweise genutzt werden sollen.
In der Praxis: Arbeiten Sie bei der Prüfung der Einstufung immer mit dem technischen Datenblatt und der maximalen Auslegungskapazität der Technologie. Die Angabe „wie viel wir derzeit tatsächlich produzieren“ ist eine andere Information.
Typische Beispiele gelisteter Quellen
Die Anlage Nr. 2 enthält eine große Zahl von Technologien. Nachfolgend finden Sie nur einige häufige Beispiele, denen wir in Industriebetrieben begegnen.
Kessel
Die Verbrennung von Brennstoffen in Kesseln fällt bei einer gesamten Nennwärmeleistung über 0,3 MW unter den Code 1.1.
Beachten Sie den Unterschied zwischen Wärmeleistung und Feuerungswärmeleistung.
Der Hersteller gibt beispielsweise eine Kesselleistung von 300 kW an, die Nennwärmeleistung (Feuerungswärmeleistung) ist jedoch höher. Für die Einstufung ist daher mit dem richtigen technischen Parameter zu arbeiten.
Hubkolben-Verbrennungsmotoren
Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen und Dieselaggregate können wiederum nach der gesamten Nennwärmeleistung unter den Code 1.2 fallen.
Bei Notstrom-Dieselaggregaten ist es wichtig, zwischen der Einstufung der Quelle selbst und der Sonderregelung für einige Betriebs- und Emissionspflichten bei begrenzter Betriebsstundenzahl zu unterscheiden.
Oberflächenbehandlung
Die Oberflächenbehandlung von Metallen, Kunststoffen oder anderen Gegenständen kann unter den Code 4.12 fallen.
Die Anlage Nr. 2 arbeitet unter anderem mit dem gesamten Auslegungsvolumen der technologischen Bäder. Sie nennt eine Kategorie von 1 m³ bis einschließlich 30 m³, eine höhere Kategorie über 30 m³ und umfasst auch einige Verfahren ohne Einsatz von Bädern.
Gerade hier zeigt sich gut, warum die Genehmigungspflicht nicht allein anhand der Kreuze in den Spalten A bis C beurteilt werden kann.
Schleifen von Metallen und Kunststoffen
Das Schleifen von Metallen oder Kunststoffen ist unter dem Code 4.13 bei einer gesamten elektrischen Leistungsaufnahme von 100 kW oder mehr aufgeführt.
Bei einer größeren Schleiferei ist daher die Summe der relevanten Leistungsaufnahmen der Technologie zu kennen, nicht nur die Leistung einer einzelnen Maschine.
Schweißen
Das Schweißen metallischer Werkstoffe ist unter dem Code 4.14 bei einer gesamten elektrischen Leistungsaufnahme von 1 000 kW oder mehr aufgeführt.
Bei umfangreichen Schweißereien empfiehlt es sich daher, die gesamte Leistungsaufnahme der Schweißtechnologie bereits bei der Planung zu prüfen.
Recyclinganlagen und Baustoffe
Der Code 5.11 umfasst unter anderem die Verarbeitung von Stein und mineralischen Rohstoffen, die Herstellung von Baustoffen oder Beton sowie Recyclinganlagen für Baustoffe bei einer gesamten Auslegungskapazität von 25 m³ pro Tag oder mehr.
Bei diesen Betrieben geht es oft nicht nur um den Brecher oder das Sieb selbst, sondern auch um Umschlag, Transport, Halden und Staubminderungsmaßnahmen.
Synthetische Polymere und Verbundwerkstoffe
Der Code 6.5 umfasst unter anderem die Herstellung oder Verarbeitung synthetischer Polymere oder Verbundwerkstoffe bei einer gesamten Auslegungskapazität von 100 t pro Jahr oder mehr oder bei einem gesamten Auslegungsverbrauch organischer Lösemittel von 0,6 t pro Jahr oder mehr.
Das kann beispielsweise bei der Herstellung von Verbundwerkstoffen, bei der Laminierung oder bei einigen Kunststoffprodukten von Bedeutung sein.
Halden von Schüttgütern
Lässt sich der Umschlag von Schüttgut nicht unter einen anderen konkreten Code der Anlage Nr. 2 einordnen, kommt der Code 12.1 in Betracht.
Er umfasst den Umschlag von Schüttgütern einschließlich ihrer Lagerung auf offenen Flächen bei einer gesamten Auslegungsfläche der Halden von 3 000 m² oder mehr, mit Ausnahme von Baustellen.
Dieser Code wird jedoch erst angewendet, wenn die Quelle nicht unter einen anderen konkreten Code der Anlage eingestuft werden kann.
Zuerst die konkrete Technologie, erst danach die allgemeinen Emissionscodes
Das Gesetz legt für die Einstufung eine wichtige Reihenfolge fest.
Zuerst wird nach einem konkreten technologischen Code der Anlage Nr. 2 gesucht.
Nur wenn die Quelle unter keinen der konkreten Codes eingestuft werden kann, kann eine Einstufung nach Emissionen unter den Codes 11.1 bis 11.9 oder bei Schüttgütern unter dem Code 12.1 in Betracht kommen.
Man kann also beispielsweise nicht eine Lackiererei, die einen eigenen konkreten Code hat, stattdessen beliebig nach der allgemeinen VOC-Menge einstufen.
Ebenso ist der Code 12.1 kein universeller Code für jede Halde im Betrieb.
Vorsicht bei der Addition von Quellen
Eine einzelne kleinere Technologie kann unter dem jeweiligen Schwellenwert liegen, mehrere Technologien in einem Areal können die Situation jedoch ändern.
Das Gesetz enthält daher Additionsregeln.
Allgemein können bei Quellen, die der Art nach unter denselben Code fallen und sich im selben Betrieb befinden, unter festgelegten Bedingungen die Nennwärmeleistungen oder Auslegungskapazitäten addiert werden.
Zugleich enthält das Gesetz Sonderregeln für Verbrennungsquellen, die Verwendung organischer Lösemittel und einige weitere Kategorien.
Es ist daher nicht richtig, jeden Kessel, jede Linie oder jeden Arbeitsplatz automatisch gesondert zu beurteilen.
Ein typisches Problem können beispielsweise mehrere Kessel, mehrere technologische Bäder oder mehrere Teile desselben Produktionsprozesses sein.
In der Praxis: Haben Sie in einem Betrieb mehrere ähnliche Anlagen, ist die Frage der Addition eines der ersten Dinge, die bei der Einstufung zu prüfen sind.
Was es bedeutet, wenn eine Quelle gelistet ist
Fällt eine Technologie unter die Anlage Nr. 2, muss der Betreiber sie auf der Grundlage und in Übereinstimmung mit der von der Landesbehörde erteilten Betriebsgenehmigung betreiben.
Die Genehmigung enthält unter anderem die Einstufung der Quelle unter den jeweiligen Code, die genehmigte Kapazität, Leistung oder Nennwärmeleistung sowie verbindliche Betriebsbedingungen.
Je nach konkreter Quelle können beispielsweise Emissionsgrenzwerte, technische Betriebsbedingungen, die Art der Emissionsermittlung, Betriebsparameter oder Bedingungen für außergewöhnliche und Störfallzustände festgelegt werden.
Kennzeichnet die Anlage Nr. 2 eine Quelle in Spalte C, ist auch eine Betriebsordnung Bestandteil der Genehmigung.
Die Betriebsgenehmigung muss vor der Inbetriebnahme der Technologie im Regelbetrieb geklärt werden
Bei einem neuen Vorhaben ist die Luftschutzproblematik bereits während der Vorbereitung zu behandeln.
Die Landesbehörde erteilt eine verbindliche Stellungnahme zur Genehmigung eines Vorhabens, das eine gelistete stationäre Quelle enthält, und anschließend die Betriebsgenehmigung.
Das Gesetz bestimmt zugleich, dass ohne Betriebsgenehmigung bei einer solchen Quelle weder eine Abnahmeentscheidung (Nutzungsfreigabe) noch eine Entscheidung über die vorzeitige Nutzung noch eine Entscheidung über die Genehmigung oder Anordnung des Probebetriebs nach dem Baugesetz erteilt werden kann.
Die Einstufung der Quelle ist daher kein administratives Detail, das erst nach Abschluss des Baus geklärt werden kann.
Benötige ich ein Gutachten, eine Ausbreitungsstudie und eine Betriebsordnung?
Nicht zwingend alles.
Der Umfang der Dokumentation hängt vom konkreten Code der Quelle, der Genehmigungsphase und von gesetzlichen Ausnahmen ab.
Die Anlage Nr. 2 zeigt anhand der Spalten A bis C, ob mit der jeweiligen Kategorie weitere Anforderungen verbunden sind. Das Gesetz legt zugleich Ausnahmen fest, beispielsweise für einige Verbrennungsquellen.
Daher ist es nicht ratsam, automatisch eine Ausbreitungsstudie, ein Gutachten und eine Betriebsordnung nur deshalb zu bestellen, weil es sich um eine gelistete Quelle handelt.
Zuerst muss die Quelle richtig eingestuft werden.
Erst danach lässt sich bestimmen, welche Unterlagen für das konkrete Verfahren tatsächlich erforderlich sind.
Was für die erste Beurteilung vorzubereiten ist
Für die Ersteinstufung einer Quelle ist in der Regel kein vollständiges Projekt erforderlich.
Sehr oft genügen:
- das technische Datenblatt der Anlage,
- eine kurze Beschreibung der Technologie,
- die maximale Auslegungskapazität,
- die Leistungsaufnahme oder Leistung der Anlage,
- Art und Verbrauch des Brennstoffs,
- der Verbrauch organischer Lösemittel, sofern solche verwendet werden,
- das Volumen der technologischen Bäder,
- die Anzahl gleicher oder ähnlicher Anlagen im Betrieb,
- die Art der Absaugung und die Anzahl der Abluftkamine,
- ein einfacher Lageplan oder Grundriss,
- die bestehende Betriebsgenehmigung, sofern im Areal bereits andere Quellen vorhanden sind.
Anhand dieser Angaben lässt sich in der Regel bestimmen, welcher Code der Anlage Nr. 2 in Betracht kommt und was weiter zu klären sein wird.
Was tun, wenn Sie sich auch nach dem Studium der Anlage nicht sicher sind
Manche Technologien lassen sich eindeutig einstufen. Bei anderen kann es zwei oder mehr vertretbare Varianten geben.
Für diese Fälle enthält das Gesetz ein besonderes Verfahren.
Bei Zweifeln, ob es sich um eine in der Anlage Nr. 2 aufgeführte stationäre Quelle handelt, entscheidet die Landesbehörde auf Antrag des Betreibers oder von Amts wegen.
Entscheidet die Landesbehörde, dass eine bereits betriebene Quelle eine gelistete ist, setzt das Gesetz dem Betreiber eine Frist von 90 Tagen ab Rechtskraft der Entscheidung für die Einreichung eines Antrags auf Betriebsgenehmigung.
Bei Grenzfällen ist es daher besser, die Einstufung im Voraus zu klären, als die Technologie mehrere Jahre auf der Grundlage einer falschen Annahme zu betreiben.
Wir haben eine ältere Technologie und die Genehmigung nie behandelt
Eine solche Situation verdient eine schnelle Überprüfung.
Zunächst ist festzustellen, unter welchen Code die Technologie nach der aktuellen Fassung des Gesetzes fällt und ob für sie frühere Gesetzesänderungen oder Übergangsbestimmungen galten.
Handelt es sich um eine Quelle, die eine Betriebsgenehmigung benötigt, ist es nicht ratsam, das Problem nur dadurch zu lösen, dass eine „Emissionsmessung nachgeholt“ wird.
Eine Emissionsmessung ersetzt die Betriebsgenehmigung für sich allein nicht.
Das Gesetz verpflichtet den Betreiber einer gelisteten Quelle, sie nur auf der Grundlage und in Übereinstimmung mit der Betriebsgenehmigung zu betreiben. Der Betrieb einer Quelle ohne die erforderliche Genehmigung kann außerdem zu einer Entscheidung über die Einstellung des Betriebs führen.
Wir empfehlen daher, zunächst den rechtlichen und technischen Zustand der Quelle zu prüfen und anschließend das richtige Vorgehen für die nachträgliche Genehmigung vorzubereiten.
Typische Fehler bei der Einstufung von Quellen
Ein sehr häufiger Fehler ist, bei einer Verbrennungsanlage die Leistung anstelle der Nennwärmeleistung (Feuerungswärmeleistung) zu verwenden.
Ein weiterer Fehler ist, die tatsächliche Produktion anstelle der Auslegungskapazität zu beurteilen.
Problematisch ist auch, jede Anlage gesondert zu beurteilen, ohne die Additionsregeln zu prüfen.
Bei technologischen Quellen wird manchmal vergessen, dass die Anlage Nr. 2 nicht nur „große Schornsteine“ enthält. Eine gelistete Quelle kann beispielsweise eine Schleiferei, eine Oberflächenbehandlung, eine Schweißerei, eine Recyclinganlage oder der Umschlag von Schüttgütern sein.
Und ein sehr häufiger Irrtum ist es, die Spalten A bis C so zu lesen, als würde ein Kreuz über die Notwendigkeit einer Betriebsgenehmigung entscheiden.
Das tut es nicht.
Entscheidend ist allein die Aufführung der Quelle unter einem Code der Anlage Nr. 2.
Was Sie uns zur Beurteilung senden können
Wenn Sie eine neue Technologie installieren oder sich bei der Einstufung einer bestehenden Quelle nicht sicher sind, senden Sie uns das technische Datenblatt der Anlage, eine kurze Beschreibung des Prozesses, die Auslegungskapazität, die Leistungsaufnahme oder Leistung, Angaben zu Brennstoff oder Lösemitteln, Informationen zur Absaugung und eine eventuell bestehende Betriebsgenehmigung.
Anhand der Unterlagen prüfen wir, ob die Technologie zu den gelisteten stationären Quellen gehören kann, welcher Code der Anlage Nr. 2 in Betracht kommt und welche weiteren Schritte vorzubereiten sind.
Je nach konkreter Quelle lässt sich anschließend der Bedarf an einer Betriebsgenehmigung, einem Gutachten, einer Ausbreitungsstudie, einer Betriebsordnung oder einer bevollmächtigten Emissionsmessung bestimmen.
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Kurze Zusammenfassung
Die Grundfrage lautet: Ist die Technologie in der Anlage Nr. 2 des Luftschutzgesetzes aufgeführt?
Wenn ja, handelt es sich um eine gelistete stationäre Quelle, und ihr Betrieb erfordert eine Betriebsgenehmigung.
Die Einstufung erfolgt nach der Art der Technologie und ihren Auslegungsparametern. Wichtig können Leistungsaufnahmen, Kapazitäten, Lösemittelverbrauch, Badvolumen oder Haldenfläche sein. Bei mehreren Anlagen sind auch die Additionsregeln zu prüfen.
Die Spalten A, B und C in der Anlage Nr. 2 bestimmen nicht, ob eine Quelle eine Genehmigung benötigt. Sie bestimmen weitere Anforderungen, die beispielsweise mit einer Ausbreitungsstudie, Kompensationsmaßnahmen oder einer Betriebsordnung verbunden sind.
Am sichersten ist es daher, die Einstufung vor der Bestellung und Installation einer neuen Technologie zu überprüfen.
Sachliche Grundlage des Artikels
Die grundlegende Vorschrift ist das Gesetz Nr. 201/2012 Sb. über den Schutz der Luft.
Für die Entscheidung, ob eine Quelle gelistet ist, sind die Anlage Nr. 2 dieses Gesetzes sowie die Bestimmungen über die Einstufung stationärer Quellen und die Additionsregeln maßgeblich.
§ 11 und § 12 des Gesetzes regeln verbindliche Stellungnahmen, die Betriebsgenehmigung und verbindliche Betriebsbedingungen.
§ 13a regelt das Verfahren für Fälle, in denen Zweifel bestehen, ob eine stationäre Quelle unter die Anlage Nr. 2 fällt.
Die Pflichten des Betreibers einer gelisteten stationären Quelle, einschließlich der Pflicht, sie auf der Grundlage und in Übereinstimmung mit der Betriebsgenehmigung zu betreiben, regelt § 17.
Detailliertere technische Anforderungen, Emissionsgrenzwerte, die Art der Emissionsmessung, Betriebsaufzeichnungen und weitere Regeln legt die Verordnung Nr. 415/2012 Sb. fest.